Corona und Krise – kein Zurück zur Normalität

20 Thesen für die strategische Diskussion in LINKS. 1) Die „Corona-Krise“ verschärft gleichzeitig alle Widersprüche eines Systems, das auf der privaten Profitlogik basiert. Ein Jahrzehnt nach der letzten Wirtschaftskrise treten wir wieder in ein Zeitalter ein, in dem die Bereicherung einiger Weniger großes Leiden für Viele und ein neues Ausmaß an politischer Instabilität verursacht. Weltweit machen Bewegungen für Gleichheit, gegen die Diktatur der Reichen und für eine ökologisch nachhaltige Gesellschaft die Überwindung des Kapitalismus zu einem „Gedanken der zur Verwirklichung drängt“ (Marx). Doch das ist kein Automatismus. Um einen neuen Sozialismus zum Durchbruch zu bringen, braucht es linke Politik. Eine Politik, für die Antikapitalismus kein Schlagwort und auch keine Utopie ist, sondern die Grundlage kollektiver Diskussion und des praktischen Eingreifens in die Realität.

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Rettungspakete für Menschen statt Profite

Der Umgang in den letzten Tagen mit der Corona-Pandemie führte zu viel Verunsicherung und Angst. Denn es ist nicht die Krankheit alleine, die Sorge bereitet, sondern die Frage ob es genug Versorgung für alle geben wird, ob die Existenz bedroht wird durch Arbeitsplatzverlust und ob die richtigen Schritte gesetzt werden, um allen Betroffenen zu helfen. Gerade als Linke können wir jetzt eine wichtige Rolle einnehmen auf die Verunsicherung und Angst, klaren Kopf und kollektives Handeln entgegenzusetzen.

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Wie geschwächt ist die FPÖ?

Die FPÖ hat bei der Landtagswahl im Burgenland 2/3 ihrer Sitze verloren und auch eine erste Umfrage zur Wienwahl zeigt ein deutliches Minus für die FPÖ, dass sich – selbst wenn man die Prozente für die (vermutliche) Strache-Liste DAÖ abzieht – im zweistelligen Prozentbereich bewegt. Für viele scheint das ein Zeichen dafür zu sein, dass die FPÖ aktuell am Boden ist, doch wie nachhaltig geschwächt ist die FPÖ und mit ihr die extreme Rechte tatsächlich?

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Von Österreich nach Thüringen und wieder zurück

Die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Stimmen der AFD hat für einen großen Aufschrei gesorgt. Der „Dammbruch“ im Umgang mit der AFD erinnert in Österreich an die erstmalige Regierungsbeteiligung der Haider-FPÖ im Jahr 2000. Ein Rückblick zahlt sich aus, um zu verstehen, wie es zur fortschreitenden Normalisierung der FPÖ in Österreich kommen konnte – und warum die Dinge in Deutschland anders laufen könnten.

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