Zurück in die Zukunft – So geht Antifa

Provokationen, „Einzelfälle“, festhalten an Verbindungen zu den Identitären – die Aufschreie der Empörung gegen die FPÖ haben keine Konsequenzen und verpuffen genauso wie regelmäßige Rücktrittsaufforderungen. Der FPÖ gelingt es, als bürgerliche Partei zu erscheinen. Das ist sie jedoch nicht. Nur Antifaschistischer Protest kann es schaffen, die antidemokratische und rassistische Gesinnung sowie das festhalten an Ideologien des historischen Faschismus und der Neuen Rechten nicht nur aufzudecken, sondern auch Konsequenzen durchzusetzen. Mit diesem Rückblick in die jüngere Vergangenheit Österreichs wollen wir aufzeigen, wie erfolgreicher antifaschistischer Protest ausschaut und welche Herausforderungen sich darüber hinaus ergeben.

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USA – Iran: Unlösbarer Konflikt?

Trump hat einen „Vergeltungsschlag“ für eine durch den Iran abgeschossene Drohne „abgesagt“, weil die vermutlichen Opfer von 150 Menschen „nicht verhältnismäßig“ seien. Soll man jetzt „DANKE“ sagen für diese Geste? Wie viele Tote wären denn verhältnismäßig? Und was wäre dem Vergeltungsschlag gefolgt – eine militärische Auseinandersetzung? Ein weiterer Krieg im Nahen Osten?

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5 PUNKTE FÜR EIN LINKES WAHLPROJEKT

Mit dem Ausrufen der Neuwahlen wird über die Möglichkeit eines linken Wahlprojektes diskutiert. Nicht nur die Radikalität der Angriffe unter Schwarzblau, sondern auch die fehlende Opposition dagegen haben verdeutlicht wie notwendig eine linke Alternative ist. In den letzten Jahren scheiterten alle Versuche. Dennoch – es ist eine neue Chance. Nutzen wir sie! 

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Ibiza-Affäre öffnet ein Fenster – sorgen wir für ein Angebot

Was vorher die BVT-Affäre, die Nähe zu Identitären, das Rattengedicht und „Einzelfälle“ nicht geschafft haben, das schafft der Auftritt von Strache und Gudenus, in dem sie die Kronenzeitung zur Feindin der FPÖ machen und Österreich als Investitionsobjekt anbieten. Das ging Sebastian Kurz doch zu weit. Mit Rassismus, Demokratiefeindlichkeit und Faschismus gibt es kein Problem, aber wenn die FPÖ Skandale in diesem Ausmaß verursacht, dann kann es keine Zusammenarbeit geben.

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Rassismus – alles nur Ablenkung? 6 Überlegungen für eine klassenorientierte Linke

Wenn es um die Politik der Regierung gegen Migrant_innen oder Muslim_innen geht, kommt in weiten Teilen der Linken über die Grünen biszur SPÖ vor allem ein Argument zu tragen: Es sei eine „Scheindebatte.“Hintergrund ist die Vorstellung, Arbeiter_innen durch verbindende soziale Themen wieder für Linke Politik gewinnen zu können. Richtigerweise wird betont,dass die Regierung Debatten um Kopftuch oder Integration benützt, um von ihrer antisozialen Politik abzulenken. Doch das reicht nicht.

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Wie antimuslimischer Rassismus die Ausgrenzung von Türk*innen verstärkt

Seit der Zuwanderung türkischer Arbeiter*innen in den 60er Jahren hat sich viel geändert: Am Anfang als Arbeitskraft willkommen geheißen, dann Konkurrent am Arbeitsmarkt und schließlich als rückständig und nicht integrierbar verunglimpft. Für die türkische Community ist es nie leicht gewesen, aber jetzt scheint es unmöglich,Vorurteilen und Rassismus zu entkommen. Arbeiter*innen aus dem ehemaligen Jugoslawien haben bis in die 90er eine ähnliche Geschichte. Auch in den 80er und 90er waren sie ungeliebte Konkurrenz am Arbeitsmarkt. Mit den Flüchtlingen aus den Kriegen zwischen Serbien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo wurde Stimmung gegen Jugoslaw*innen gemacht. Heute ist es antimuslimischer Rassismus, der Ausgrenzung und Benachteiligung von Türk*innen verstärkt, die in Österreich leben.

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Offene Grenzen? Ja, natürlich!

Offene Grenzen sind nicht utopisch, sondern die Vorstellung, Migration zu verhindern. Die Forderung nach offenen Grenzen ist keine rein humanistische, sie ist unabdingbar, wenn man davon ausgeht, dass Arbeiter*innen nur mit internationaler Klassensolidarität erfolgreich gegen Ausbeutung und für soziale Gerechtigkeit kämpfen können.
Im Unterschied zu Grenzen und Nationen war Migration in der Geschichte der Menschheit immer präsent. Der Kapitalismus als jüngstes globales Gesellschaftssystem hat nicht nur feste Staatsgrenzen, sondern auch besondere Arten der Migration hervorgebracht. Einerseits entzieht er Millionen Menschen in vielen Teilen der Welt durch unkontrollierte Ausbeutung von Ressourcen oder militärische Auseinandersetzungen die Lebensgrundlage, sodass ihnen nichts anderes übrig bleibt, als ihre Heimat zu verlassen. Andererseits gibt es durch die ungleiche industrielle Entwicklung unterschiedlichen Bedarf nach billigen oder gut ausgebildeten Arbeitskräften, der durch gezielte Arbeitsmigration erfüllt wird.

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Wer drückt die Stopp-Taste gegen Schwarzblau?

100.000 am 30. Juni in Wien auf der Demo haben gezeigt, wer in der Lage ist, Schwarzblau zu beenden: Gewerkschaften, NGOs, Schüler*innen, Studierende, Antifaschist*innen und Antirassist*innen. Sie alle haben das Angebot des ÖGB aufgegriffen und die Demo gegen den 12h-Tag ausgeweitet zu einer Demo gegen die Regierung. Diese Mobilisierung steht in einer Reihe mit den Protesten gegen die Angelobung der Regierung im Dezember vergangenen Jahres und der Demo am 13.Jänner. Trotzdem erscheint es so, als ob die Regierung durch die Demos wenig beeindruckt ist. Schwarzblau erfreut sich weiterhin ausgeglichener Umfragewerte. Wenn wir verstehen, welche Konflikte die Stabilität der Regierung erschüttern können, werden wir Wege zur Stopptaste finden.

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