Der ZeroCovid-Aufruf hat für großes Aufsehen gesorgt. Medien, Politiker*innen, Aktivist*innen diskutieren das Ziel und die Forderungen. Wir meinen, dass ZeroCovid ein Bezugspunkt ist, an dem sich konkrete Praxis aufbauen läßt.
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Absturz der Rechten, Stabilität der Regierungsparteien, Hoffnung von Links. KOLLEKTIV NACH LINKS analysiert, wie Corona-Pandemie, Krise und das politischen Kräftespiel zum Wahlergebnis vom 11. Oktober beigetragen haben. Und welche Spielräume sich für linke Politik ergeben.
Weiterlesen20 Thesen für die strategische Diskussion in LINKS. 1) Die „Corona-Krise“ verschärft gleichzeitig alle Widersprüche eines Systems, das auf der privaten Profitlogik basiert. Ein Jahrzehnt nach der letzten Wirtschaftskrise treten wir wieder in ein Zeitalter ein, in dem die Bereicherung einiger Weniger großes Leiden für Viele und ein neues Ausmaß an politischer Instabilität verursacht. Weltweit machen Bewegungen für Gleichheit, gegen die Diktatur der Reichen und für eine ökologisch nachhaltige Gesellschaft die Überwindung des Kapitalismus zu einem „Gedanken der zur Verwirklichung drängt“ (Marx). Doch das ist kein Automatismus. Um einen neuen Sozialismus zum Durchbruch zu bringen, braucht es linke Politik. Eine Politik, für die Antikapitalismus kein Schlagwort und auch keine Utopie ist, sondern die Grundlage kollektiver Diskussion und des praktischen Eingreifens in die Realität.
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Der Gründungsakt von LINKS, wenige Tage nach der türkis-grünen Regierungsangelobung, hat das Bedürfnis nach einer linken Wahlalternative eindrucksvoll demonstriert.
WeiterlesenEs ist soweit: Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen haben begonnen. Die Hoffnung auf einen politischen Wechsel geht durch die grüne Wähler*innenschaft und darüber hinaus: Die Grünen sind vor allem mit der Erwartung einer ernsthaften Klimaschutzpolitik gewählt worden. Ein weiteres gewichtiges Argument ist, dass ja alles besser sei, als eine FPÖ in der Regierung zu haben. Doch wie sehr werden sich die Hoffnungen erfüllen?
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Bei Diskussionen um linke Wahlantritte werden „soziale“ Themen wie Bildung, Gesundheit oder Wohnen oft als erfolgversprechender eingeschätzt, als vermeintliche „Minderheitenthemen“ wie Antirassismus oder Ökologie. Diese Sichtweise beruht auf einer mentalen Trennung zwischen „linken Akteur*innen“ auf der einen Seite und der Arbeiter*innenklasse auf der anderen Seite, die sich angeblich nur für ihre engen materiellen Bedürfnisse interessiert. Wir denken, dass die Verhältnisse anders gedacht werden müssen.
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1. Wir sollten die konservative Übermacht nicht überschätzen
Der starke Wahlsieg des Sebastian Kurz hat bei Vielen für Enttrüstung gesorgt: Trotz seines Projekts einer rücksichtslosen Politik für die Bessergestellten und der zynischer Ausnutzung menschenfeindlicher Stimmungen, scheint sich seine Popularität erhöht zu haben. Doch wie nachhaltig ist dieser Erfolg?
WeiterlesenMit dem Ausrufen der Neuwahlen wird über die Möglichkeit eines linken Wahlprojektes diskutiert. Nicht nur die Radikalität der Angriffe unter Schwarzblau, sondern auch die fehlende Opposition dagegen haben verdeutlicht wie notwendig eine linke Alternative ist. In den letzten Jahren scheiterten alle Versuche. Dennoch – es ist eine neue Chance. Nutzen wir sie!
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