Auf in den Sozialstreik
Die 7. Verhandlungsrunde im Sozialbereich ist gescheitert, der Kampf für die 35-Stunden-Woche geht weiter! Am 10. März kommt es
WeiterlesenOrganisierung
Wie geschwächt ist die FPÖ?
Die FPÖ hat bei der Landtagswahl im Burgenland 2/3 ihrer Sitze verloren und auch eine erste Umfrage zur Wienwahl zeigt ein deutliches Minus für die FPÖ, dass sich – selbst wenn man die Prozente für die (vermutliche) Strache-Liste DAÖ abzieht – im zweistelligen Prozentbereich bewegt. Für viele scheint das ein Zeichen dafür zu sein, dass die FPÖ aktuell am Boden ist, doch wie nachhaltig geschwächt ist die FPÖ und mit ihr die extreme Rechte tatsächlich?
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Von Österreich nach Thüringen und wieder zurück
Die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Stimmen der AFD hat für einen großen Aufschrei gesorgt. Der „Dammbruch“ im Umgang mit der AFD erinnert in Österreich an die erstmalige Regierungsbeteiligung der Haider-FPÖ im Jahr 2000. Ein Rückblick zahlt sich aus, um zu verstehen, wie es zur fortschreitenden Normalisierung der FPÖ in Österreich kommen konnte – und warum die Dinge in Deutschland anders laufen könnten.
Weiterlesen#By2020WeRiseUp: Auch Wien-Wahl ist Klimawahl
Alle Parteien müssen sich zum „Klimathema“ positionieren, aber vorerst sind die Grünen unumstritten die Hauptprofiteur*innen der Klimabewegung. LINKS kann beitragen,
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5 Thesen zur Nationalratswahl
1. Wir sollten die konservative Übermacht nicht überschätzen
Der starke Wahlsieg des Sebastian Kurz hat bei Vielen für Enttrüstung gesorgt: Trotz seines Projekts einer rücksichtslosen Politik für die Bessergestellten und der zynischer Ausnutzung menschenfeindlicher Stimmungen, scheint sich seine Popularität erhöht zu haben. Doch wie nachhaltig ist dieser Erfolg?
Weiterlesen5 Punkte für ein linkes Wahlprojekt
Mit dem Ausrufen der Neuwahlen wird über die Möglichkeit eines linken Wahlprojektes diskutiert. Nicht nur die Radikalität der Angriffe unter Schwarzblau, sondern auch die fehlende Opposition dagegen haben verdeutlicht wie notwendig eine linke Alternative ist. In den letzten Jahren scheiterten alle Versuche. Dennoch – es ist eine neue Chance. Nutzen wir sie!
WeiterlesenWer drückt die Stopp-Taste gegen Schwarzblau?
100.000 am 30. Juni in Wien auf der Demo haben gezeigt, wer in der Lage ist, Schwarzblau zu beenden: Gewerkschaften, NGOs, Schüler*innen, Studierende, Antifaschist*innen und Antirassist*innen. Sie alle haben das Angebot des ÖGB aufgegriffen und die Demo gegen den 12h-Tag ausgeweitet zu einer Demo gegen die Regierung. Diese Mobilisierung steht in einer Reihe mit den Protesten gegen die Angelobung der Regierung im Dezember vergangenen Jahres und der Demo am 13.Jänner. Trotzdem erscheint es so, als ob die Regierung durch die Demos wenig beeindruckt ist. Schwarzblau erfreut sich weiterhin ausgeglichener Umfragewerte. Wenn wir verstehen, welche Konflikte die Stabilität der Regierung erschüttern können, werden wir Wege zur Stopptaste finden.
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