Drei Tage lang kam es in Favoriten zu Angriffen gegen Linke und kurdische Gruppen. Höhepunkt war der Donnerstagabend, als 300 türkische Nationalisten das EKH attackierten. Dank der schnellen Solidarisierung von Antifaschist_innen konnten weitere Angriffe abgewendet werden.
Doch es besteht Unsicherheit darüber, wie Solidarisierung geäußert werden kann, ohne gleichzeitig antitürkischen Rassismus zu bedienen.
WeiterlesenDie FPÖ hat bei der Landtagswahl im Burgenland 2/3 ihrer Sitze verloren und auch eine erste Umfrage zur Wienwahl zeigt ein deutliches Minus für die FPÖ, dass sich – selbst wenn man die Prozente für die (vermutliche) Strache-Liste DAÖ abzieht – im zweistelligen Prozentbereich bewegt. Für viele scheint das ein Zeichen dafür zu sein, dass die FPÖ aktuell am Boden ist, doch wie nachhaltig geschwächt ist die FPÖ und mit ihr die extreme Rechte tatsächlich?
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Provokationen, „Einzelfälle“, festhalten an Verbindungen zu den Identitären – die Aufschreie der Empörung gegen die FPÖ haben keine Konsequenzen und verpuffen genauso wie regelmäßige Rücktrittsaufforderungen. Der FPÖ gelingt es, als bürgerliche Partei zu erscheinen. Das ist sie jedoch nicht. Nur Antifaschistischer Protest kann es schaffen, die antidemokratische und rassistische Gesinnung sowie das festhalten an Ideologien des historischen Faschismus und der Neuen Rechten nicht nur aufzudecken, sondern auch Konsequenzen durchzusetzen. Mit diesem Rückblick in die jüngere Vergangenheit Österreichs wollen wir aufzeigen, wie erfolgreicher antifaschistischer Protest ausschaut und welche Herausforderungen sich darüber hinaus ergeben.
WeiterlesenWenn es um die Politik der Regierung gegen Migrant_innen oder Muslim_innen geht, kommt in weiten Teilen der Linken über die Grünen biszur SPÖ vor allem ein Argument zu tragen: Es sei eine „Scheindebatte.“Hintergrund ist die Vorstellung, Arbeiter_innen durch verbindende soziale Themen wieder für Linke Politik gewinnen zu können. Richtigerweise wird betont,dass die Regierung Debatten um Kopftuch oder Integration benützt, um von ihrer antisozialen Politik abzulenken. Doch das reicht nicht.
Weiterlesen100.000 am 30. Juni in Wien auf der Demo haben gezeigt, wer in der Lage ist, Schwarzblau zu beenden: Gewerkschaften, NGOs, Schüler*innen, Studierende, Antifaschist*innen und Antirassist*innen. Sie alle haben das Angebot des ÖGB aufgegriffen und die Demo gegen den 12h-Tag ausgeweitet zu einer Demo gegen die Regierung. Diese Mobilisierung steht in einer Reihe mit den Protesten gegen die Angelobung der Regierung im Dezember vergangenen Jahres und der Demo am 13.Jänner. Trotzdem erscheint es so, als ob die Regierung durch die Demos wenig beeindruckt ist. Schwarzblau erfreut sich weiterhin ausgeglichener Umfragewerte. Wenn wir verstehen, welche Konflikte die Stabilität der Regierung erschüttern können, werden wir Wege zur Stopptaste finden.
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