Die FPÖ hat bei der Landtagswahl im Burgenland 2/3 ihrer Sitze verloren und auch eine erste Umfrage zur Wienwahl zeigt ein deutliches Minus für die FPÖ, dass sich – selbst wenn man die Prozente für die (vermutliche) Strache-Liste DAÖ abzieht – im zweistelligen Prozentbereich bewegt. Für viele scheint das ein Zeichen dafür zu sein, dass die FPÖ aktuell am Boden ist, doch wie nachhaltig geschwächt ist die FPÖ und mit ihr die extreme Rechte tatsächlich?
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Die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Stimmen der AFD hat für einen großen Aufschrei gesorgt. Der „Dammbruch“ im Umgang mit der AFD erinnert in Österreich an die erstmalige Regierungsbeteiligung der Haider-FPÖ im Jahr 2000. Ein Rückblick zahlt sich aus, um zu verstehen, wie es zur fortschreitenden Normalisierung der FPÖ in Österreich kommen konnte – und warum die Dinge in Deutschland anders laufen könnten.
WeiterlesenIn den letzten Tagen gab es einige gute Nachrichten – es verbreitet sich ein Hauch von Politikänderung. Durch den Verfassungsgerichtshof
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Provokationen, „Einzelfälle“, festhalten an Verbindungen zu den Identitären – die Aufschreie der Empörung gegen die FPÖ haben keine Konsequenzen und verpuffen genauso wie regelmäßige Rücktrittsaufforderungen. Der FPÖ gelingt es, als bürgerliche Partei zu erscheinen. Das ist sie jedoch nicht. Nur Antifaschistischer Protest kann es schaffen, die antidemokratische und rassistische Gesinnung sowie das festhalten an Ideologien des historischen Faschismus und der Neuen Rechten nicht nur aufzudecken, sondern auch Konsequenzen durchzusetzen. Mit diesem Rückblick in die jüngere Vergangenheit Österreichs wollen wir aufzeigen, wie erfolgreicher antifaschistischer Protest ausschaut und welche Herausforderungen sich darüber hinaus ergeben.
WeiterlesenArmin Wolf twitterte am 27.Jänner 2019: „Jetzt diskutieren wir in Österreich also ernsthaft, ob in diesem Land die Menschenrechtskonvention gelten soll. Ich hätte das nicht für möglich gehalten.“
Wir schon. Wer der FPÖ in der Vergangenheit richtig zugehört hat, für den ist das Auftreten von Kickl nichts Überraschendes.
