Zurück in die Zukunft – So geht Antifaschismus
Provokationen, „Einzelfälle“, festhalten an Verbindungen zu den Identitären – die Aufschreie der Empörung gegen die FPÖ haben keine Konsequenzen und verpuffen genauso wie regelmäßige Rücktrittsaufforderungen. Der FPÖ gelingt es, als bürgerliche Partei zu erscheinen. Das ist sie jedoch nicht. Nur Antifaschistischer Protest kann es schaffen, die antidemokratische und rassistische Gesinnung sowie das festhalten an Ideologien des historischen Faschismus und der Neuen Rechten nicht nur aufzudecken, sondern auch Konsequenzen durchzusetzen. Mit diesem Rückblick in die jüngere Vergangenheit Österreichs wollen wir aufzeigen, wie erfolgreicher antifaschistischer Protest ausschaut und welche Herausforderungen sich darüber hinaus ergeben.
Die Erfolge
27.01.2012: WKR-Ball der deutschnationalen Burschenschaften in der Hofburg. HC Strache lässt sich spätabendlich zu der Aussage provozieren, die Burschenschaften wären „die neuen Juden“. Anlass waren die Proteste inklusive Blockaden, die den Ball erst mit einer Stunde Verzögerung beginnen ließen. Zwei Demonstrationen und eine Kundgebung mobilisierten 6-bis 8.000 Menschen, von denen ein großer Teil anschließend rund um die Hofburg Taxis blockierten, Burschenschafter konfrontierten und den Weg zum Ball zum Spießrutenlauf machten. Der Tenor internationaler Medien lautete: Am Tag der Befreiung von Auschwitz feiern jene, die sich in der Tradition der NS-Ideologie sehen, an dem Platz wo Adolf Hitler die Anschlussrede gehalten hatte. Die Folgen der Proteste konnten sich sehen lassen. Schon im Vorfeld reagierte die Hofburg GesmbH auf den steigenden Druck und kündigte den Vertrag mit dem Wiener Kooperationsring. Die FPÖ verlor nach dem Ball in Umfragen und war wochenlang gelähmt. In Frankreich wurde eine Flut von Medienartikeln veröffentlicht, die Marine Le Pen mit ihrer Beteiligung an dem Ball „der Antisemiten“ konfrontierten. Die Teilnehmer*innenzahl des Balles halbierte sich in den Folgejahren.
Noch erfolgreicher waren die Proteste gegen das Heldengedenken am 8. Mai. Seit 2013 findet am Heldenplatz das „Fest der Freude“ und nicht mehr das „Heldengedenken“ der Burschenschaften statt. Das Zusammenspiel aus Konfrontation und Bündniszusammenarbeit hatte auch hier genug Druck erzeugen können. Die Proteste waren einerseits darauf ausgelegt, nicht nur symbolisch auf die Straße zu gehen, sondern den Auftritt der Burschenschafter direkt am Heldenplatz zu belagern, zu stören und damit letztlich zu beenden. Zweitens wurde versucht, Differenzen zwischen den Bündnispartnern auszuklammern – das gemeinsame Ziel sollte im Vordergrund stehen. Somit gelang es, eine Ausstrahlungskraft über die Linke hinaus zu entwickeln.
In Folge der Proteste in Wien wurden auch in Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck antifaschistische Bündnisse gegründet. In Innsbruck verloren die Burschenschaften auf Grund von Protesten sogar ihren Veranstaltungsort – rausgeschmissen von einer ÖVP-Bürgermeisterin.
Das Ergebnis all dieser Mobilisierungen war ein FPÖ-interner Streit über die Frage; wie mit der eigenen Tradition und der Rolle der Burschenschaften umzugehen sei. Strache blieb bei weiteren Burschenschafter-Events bewusst abwesend und enttäuschte damit viele Anhänger in der FPÖ – Mölzer befürchtete einen Bankrott des 3.Lagers.
Fokussierung, Konfrontation, Bündnisfähigkeit
All das spielte sich gerade einmal innerhalb von 1-2 Jahren ab und markierte einen Bruch in der antifaschistischen Praxis. Das Besondere an den Protesten war das ernsthafte Ziel, dem alljährlichen Treiben in der Hofburg und am Heldenplatz ein Ende zu setzen.
Die organisierte Linke war treibender Motor. Schon seit 2008 organisierte das NoWKR-Bündnis Aktionen gegen den WKR Ball. Diesen war es zu verdanken, dass dem Ball und der Rolle der Burschenschaften mehr Aufmerksamkeit geschenkt wurde: Seit der Abspaltung des BZÖ hatten deutschnationale Burschenschaften die Kontrolle über die FPÖ zurückgewonnen und zahlreiche parlamentarische Posten besetzt. Der Ball in der Hofburg bekam dadurch eine größere politische Bedeutung.
Da die Proteste aber zunächst auf die radikale Linke und linken Studierendenorganisationen beschränkt blieben, gelang es der Polizei recht schnell, diese zu kriminalisieren. 2011 wurde sogar jede Demonstration gegen den WKR-Ball von der Polizei verboten. Der damalige Slogan „Jedes Jahr dieselbe Scheiße“ brachte die Hilflosigkeit zum Ausdruck. Es brauchte neue Ansätze, um die Proteste erfolgreich weiterzuführen. 3 Punkte waren damals bei der Entstehung des antifaschistischen Aktionsbündnisses “Offensive gegen Rechts” wichtig:
1. Antifaschistischer Protest musste auf eine breitere Basis gestellt werden. Monatelang wurden Gespräche mit Akteur_innen aus Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Parteien etc geführt. Auch wenn es nicht gelang, ein geschlossenes Bündnis zu formieren, wurde die Debatte über das burschenschaftliche Treiben in breitere Kreisen getragen. Das Bündnis „Jetzt Zeichen setzen“ war ein Produkt dieser Entwicklung und gab der Bewegung eine zusätzliche Breite.
2. Die angestrebte Vielfalt der Beteiligten erforderte ein Zusammenkommen in der Aktion, rund um ein fokussiertes, greifbares Ziel. „Dieser Ball hat in der Hofburg nichts verloren“, war eine Forderung, mit der eine Mehrheit zu gewinnen war – auch über die Protestierenden hinaus. Auch gesellschaftliche Akteure von ÖGB bis Kirchen waren dafür empfänglich.
3. Klassische Protestformen alleine reichten nicht aus, um genügend Druck zu erzeugen und der Wut über den Ball in der Hofburg gerecht zu werden. Mit Sitzblockaden wurde eine Form zivilen Ungehorsams ins Spiel gebracht, die den politischen Druck verschärfte und den Ball effektiv behinderte. Der Slogan „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ wurde zu greifbarer Praxis.
Aus dem kompletten Demoverbot im Jahr 2011 wurde eine Vielzahl an Demonstrationen, Kundgebungen und erfolgreicher Blockaden ein Jahr später – mit den oben erwähnten Erfolgen. Ein neues antifaschistisches Selbstbewusstsein war die Folge.
Fehlende Kontinuität
Der Heldenplatz wurde den Burschenschaften entrissen – aus der Hofburg konnten sie nicht verbannt werden, seit die FPÖ ihre schützende Hand über die nunmehr als “Akademikerball” bezeichnete Veranstaltung hält. Um es in den folgenden Jahren ernsthaft mit der FPÖ aufzunehmen, hätte die antifaschistische Bewegung den Ansatz weiterentwickeln und verankern müssen, der die bisherigen Erfolge gebracht hatte: Fokussierung, Konfrontation – und vor allem Bündnisarbeit. Mehrere Dinge wären dabei zu berücksichtigen gewesen:
1) Der jahrzehntelange Umgang mit der FPÖ als demokratisch legitimierter Kraft hat sich tief in allen politischen und medialen Strukturen verankert. Die verbreitete Unterschätzung der FPÖ, die auch eine Selbstüberschätzung der bürgerlichen Demokratie ist, wurde durch die politische Taktiererei von ÖVP und SPÖ bestärkt. Die Kooperation mit der FPÖ auf lokaler Ebene und letztlich in der Bundesregierung wirkt demoralisierend und untergräbt die demokratischen Abwehrkräfte. Die Salonfähigkeit der FPÖ, die ausländischen Beobachter_innen oft befremdlich erscheint, hält den Kreis der Organisationen überschaubar, die Proteste gegen diese Partei aktiv unterstützen. Für einen nachhaltigen Bruch mit dieser Tradition hat bislang eine politische Kraft gefehlt, die selbstbewusst gegen den Strom schwimmt und eine ebensolche Klarheit im Umgang mit der FPÖ einfordert, so wie sie in Bezug auf Burschenschaften oder Identitäre vorherrscht.
2) Der Aufstieg der FPÖ war verbunden mit zunehmenden Zugeständnissen an Rassismus durch die anderen Parteien (von Asylrechtsverschärfungen bis zu Kopftuchverboten); was die Ursache und was die Folge war, war nicht mehr so eindeutig. Der scheinbar unaufhaltsame “Rechtsrutsch” der österreichischen Politik – vorläufiger Höhepunkt die Neuausrichtung der ÖVP unter Kurz – stellte unter Antirassist_innen und Linken eine Fokussierung auf die FPÖ infrage. Angesichts dieser paradoxen Form von Normalisierung der FPÖ brauchte es einerseits Klarheit über die spezifische, bedrohliche Rolle dieser Partei als unnachgiebigstes weil ideologisch gefestigtes Element innerhalb der “autoritären Wende”. Andererseits brauchte es aus linker Perspektive eine Selbstverständigung über die Trennung und das Wechselverhältnis zwischen verschiedenen politischen Interventionsfeldern.
Diese Herausforderungen konnten von den damals tragenden Kräften antifaschistischer Kampagnen nicht bewältigt werden. Das uneingelöste Bedürfnis nach umfassenderen Perspektiven und das Ziel des Aufbaus einer linken Alternative wurden in den Jahren nach 2011/12 zunehmend auf Kosten effektiver antifaschistischer Politik verfolgt. Bei den WKR-Mobilisierungen wurden möglichst “linke” Demo-Aufrufe wichtiger als das praktische Ziel, den Ball zu verhindern und die Breite der involvierten Akteur_innen ging zurück. Neue Projekte linker Organisierung pochten richtigerweise auf die Politisierung der “sozialen Frage”, verstanden sich aber als Überwindung bisheriger Ansätze und schütteten das Kind mit dem Bad aus.
Fazit
Die Mobilisierungen 2011/12 waren ein Wendepunkt antifaschistischer Praxis und haben im Ansatz gezeigt, wie ein erfolgreicher Kampf gegen Rechts ausschauen kann. Ein wichtiges Ziel wurde erreicht: die Offenlegung des Charakters der Burschenschafter. Viel mehr Menschen wissen inzwischen, was das für eine Partie ist, die seit Jahrzehnten in der Hofburg feiert. Darauf läßt sich aufbauen!
Es ist richtig, dass der alleinige Kampf gegen Rassismus und Faschismus nicht ausreicht. Es braucht eine politische Alternative zu diesem System, das auf Ausbeutung, Profitlogik und Konkurrenz aufbaut und zunehmend Verarmung und Abstiegsängste erzeugt. Denn diese Verhältnisse schaffen zusammen mit Vereinzelung und Entsolidarisierung den Nährboden für Rassismus und den Aufstieg der Rechten.
Das heißt aber nicht, dass der Aufbau einer Linken den Kampf gegen Rassismus und Faschismus ersetzt – dieser ist vielmehr ein Teil davon. Schwarzblau hat deutlich gezeigt, wie eine Politik des Generalangriffs auf die Arbeiter_innenklasse sich auf die Radikalisierung von Rassismus und auf die Normalisierung einer völkischen Partei stützt. Der vielfältige Widerstand dagegen ist nie verstummt. Werden daraus starke Gegenbewegungen, an denen man nicht vorbeikommt, wird die Stabilität der herschenden Politik herausgefordert.
Das Zusammenspiel verschiedener politischer Felder heißt nicht, in jedem die gleichen Ziele und Mittel an den Tag zu legen. Der Erfolg antifaschistischer Politik misst sich an der Fähigkeit, die jeweils aktuellen Organisationen der extremen Rechten politisch zu isolieren, ihre inneren Konflikte anzufachen und ihre AnhängerInnenschaft zu demoralisieren. Eine Linke, die auf Bewegung und Mobilisierung der Vielen setzt, kann hier eine wichtige Rolle spielen. Umgekehrt hat die Linke durch erfolgreichen Antifaschismus alles zu gewinnen: Er weitet die Möglichkeiten aus, für gesellschaftliche Veränderung zu kämpfen. Antifaschistische Proteste vermitteln eine kollektive Erfahrung gegen eine Politik des Mißtrauens, der Hetze, der Gewalt. Viele Menschen sind bereit, sich zu engagieren, weil sie aus der Geschichte gelernt haben.
Der Kampf gegen Rechts kann auch, wie nach 2011/12, ein Fenster eröffnen für neue politische Organisierung: gegen die täglichen Angriffe von „oben“ und die Enttäuschung durch etablierte Parteien.